Im Zusammenhang mit der Grundeinkommensdiskussion ist mir aufgefallen, dass bestimmte Begriffe wie Gerechtigkeit und Freiheit öfter vorkommen, aber die Ideen des BGE trotzdem (oder gerade deshalb?) bei Leuten aus dem konservativen bis sozialen Milieu auf Unverständnis stoßen, obwohl diese sich selbst wahrscheinlich als Freiheits- und Gerechtigkeits-liebend darstellen würden. Deshalb finde ich es für unsere Diskussion [...]

Gestern Abend lief auf dem Berliner ARD-Regionalsender rbb die Sendung “Klipp & Klar” über das Thema “Mit Bürgergeld aus der Hartz IV-Falle?”. Im Vergleich zu einer vergangenen rbb-Gesprächsrunde über das Grundeinkommen, die mir in plastischer Erinnerung geblieben ist, war die aktuelle Sendung deutlich ausgeglichener und sachlicher. Auch wenn das Thema in einem solchen Konfrontations-Gespräch nicht [...]

Hiermit sei auf eine (weitere) unterstützenswerte Petition an den Deutschen Bundestag hingewiesen, und zwar mit dem Inhalt, dass die Kosten des nuklearen Mülls von den Betreibern der Atomkraftwerke zu zahlen sind. Nur weil sich die großen Atom-liebenden Stromkonzerne bisher vor diesen Kosten drücken konnten, verkaufen sie Atomstrom billiger als Ökostrom und sacken gleichzeitig unglaubliche Gewinne [...]

Lange genug hat es ja gedauert bis das Bundesverfassungsgericht sich überhaupt mit der Wahlcomputerfrage auseinandersetzen “durfte”. Zahlreiche Beschwerden und Reden mit goldenen Zungen vermochten Wahlleiter und Kommunalpolitiker in der Vergangenheit nicht zum Umschwenken bewegen, obgleich wohl der zu erwartende Vertrauensverlust in das grundlegendste demokratische Handwerkszeug den Kern unseres politischen Systems hätte gravierend schädigen können. Für [...]