Werden die US-Wahlen 2008 wieder eine Farce?
Ich habe ja bereits vor zwei Jahren über die unglaublichen Zustände bei US-amerikanischen Wahlen gebloggt. Dieses Jahr scheint es zwar etwas anders zu laufen, aber leider nicht besser. Democracy Now berichtete am 9. Oktober über Wahlmanipulationen zur kommenden US-Präsidentschaftswahl. Meine Kurzfassung: Jede Bananenrepublik ist ein besseres Vorbild.
Aus einigen “Fehlern” will man gelernt haben, z.B. will man in Ohio trotz 700.000 zusätzlich erwarteter Wähler genügend Wahlgeräte zur Verfügung zu halten, und die Abgabe der Stimme ist in wenigen Staaten auch schon in den Wochen vor dem Wahltag möglich. In einigen Gebieten wurden die unzuverlässigen Wahlgeräte gegen “bessere” getauscht oder in glücklichen Fällen sogar ganz abgeschafft, aber mehrheitlich werden Wahlcomputer noch immer eingesetzt. Und das mit bekannten oder neuen Problemen, so können z.B. einige der zugelassenen Geräte die Stimmen nicht korrekt aufaddieren(!), und ein Austausch sei aufgrund der knappen Zeit “leider” nicht mehr möglich.
Dass Wählern ihr Stimmrecht genommen wurde, weil sie angeblich Schwerverbrecher seien oder auch nur einen entfernt ähnlichen Namen eines Kriminellen tragen, gab es schon bei der letzten Wahl in einigen Tausend Fällen, aber in einem neuen Ausmaß werden bei dieser Wahl in Massenlöschungen Zehn- bin Hunderttausende Wähler von den Registrierungslisten gestrichen, ohne Kenntnis der Betroffenen, und mit Begründungen, dass sie entweder durch die Bankenkrise ihr Haus verloren haben, dass sie keinen Pass- oder Führerschein vorweisen können (was in den USA bisher nie vorgeschrieben war und jeden zehnten Amerikaner sowie jeden fünften Afroamerikaner betrifft), oder auch schlicht nur, dass sie angeblich nicht existierten. Die bei den letzten Wahlen eingeführten vorläufigen Stimmen werden voraussichtlich wieder unzureichend geprüft und tendenziös nicht zugelassen.
Schauerlich wird der Blick auf dieses Chaos wenn man betrachtet, dass durch das Wahlsystem einige wenige Staaten den Ausschlag zum Wahlsieg geben, und damit wenige Tausend manipulierte oder falsch gezählte Stimmen bereits ein anderes Wahlergebnis bedeuten können. Die letzten zwei Präsidentschaftswahlen waren beide knapp und haben schon gezeigt, dass man einen solchen geringen Abstand mit scheinbar zufälligen, aber quasi “leider nicht zu ändernden” Wahlcomputer-Problemen locker stehlen kann. Mit dem dieses Jahr zu erwartenden Klau von Stimmen en masse kann man praktisch jeden Vorsprung noch “einholen”.
Nach spätestens zwei derart dreist gestohlenen Wahlen hatte ich eigentlich gehofft, die Amerikaner würden diese Farce kein drittes Mal mitmachen. Sie müssten wirklich auf die Barrikaden gehen. In den Umfragen liegt Obama in den letzten Wochen vor der Wahl klar vorne, aber das erscheint unerheblich. Bei diesen systematischen Manipulationen und Fehlern kann am Ende wirklich jedes Ergebnis bei raus kommen, nur eine demokratische Wahl leider nicht.
